Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
Verträge mit uns, der VarioTek GmbH, werden nur unter den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vereinbart, soweit wir nicht mit Ihnen, dem Fachhändler (nachfolgend als solcher bezeichnet), im Einzelnen etwas anderes vereinbaren. Unsere AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gegenbestätigungen Ihrerseits unter Hinweis auf Ihre Geschäftsbedingungen werden hiermit widersprochen. Ihre Allgemeinen Vertragsbedingungen werden nur Vertrags- gegenstand, soweit sie von uns ausdrücklich anerkannt wurden.
II. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt durch Ihre Bestellung und die Auslieferung der Ware durch uns zustande. Ihr Vertragspartner ist die
VarioTek GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Karim Kabir Wiesenstraße 21A, 40549 Düsseldorf
Ihre Bestellung ist lediglich ein Angebot zum Vertragsschluss. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch uns. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte, Form- und Farbangaben, Kalkulationen oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. An Kostenanschlägen, Zeichnungen, Lichtbildern, Kalkulationen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentum¬ und Urheberrecht vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
III. Lieferung / Gefahrübergang
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, durch die die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschwert oder unmöglich gemacht wird – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten –, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzu- treten.
Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Fachhändler nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Fachhändler hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Fachhändler unverzüglich benachrichtigen.
Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder wir uns in Verzug befindet, hat der Fachhändler Anspruch auf eine Verzugs- entschädigung in Höhe von 3 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 15% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit unsererseits. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Fachhändler nicht von Interesse.
Die Einhaltung unserer Liefer- und Leistungsverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Fachhändlers voraus. Kommt der Fachhändler in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Fachhändler über.
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware auf den Fachhändler über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn wir noch andere Leistungen, z. B. die Versendungskosten übernommen haben. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Fachhändler über. Wird der Versand auf Wunsch des Fachhändlers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbe- reitschaft auf ihn über.
IV. Preise / Zahlung
Die von uns bestätigten Preise verstehen sich mangels besonderer Vereinbarung ab Werk zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ausschließlich Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung.
Tritt nach Vertragsabschluß eine wesentliche Änderung der Preisfaktoren, insbesondere Werkstoffe, Zulieferteile, Löhne, Soziallasten, Energiekosten, Umsatz¬ und Verkehrs- steuer oder Zölle ein, sind wir berechtigt, die in der Auftragsbestätigung genannten Preise für Waren, die mehr als vier Monate nach Vertragsabschluß geliefert werden sollen, entsprechend zu erhöhen. Falls die Preiserhöhung mehr als 5% des in der Auftragsbestätigung genannten Preises beträgt, ist der Fachhändler berechtigt, binnen zwei Wochen ab Mitteilung der Preisänderung vom Vertrag zurückzutreten.
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen 10 Tage nach Rechnungs- stellung ohne Abzug zahlbar. Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwür- digkeit des Fachhändlers in Frage stellen, insbesondere wenn der Fachhändler einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Der Fachhändler ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Fachhändler jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
V. Gewährleistungsbedingungen / Haftung
Offensichtliche Mängel muss der Fachhändler innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich rügen. Mängel sind offensichtlich, wenn sie ohne sorgfältige Prüfung der Ware erkennbar sind. Nach Ablauf der Frist kann der Fachhändler Gewährleis- tungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel nicht mehr geltend machen. Für nicht offensichtliche Mängel gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
Unsere Schadensersatzhaftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie aus unerlaubter Handlung sind auf typischerweise entstehende und vorhersehbare Schäden begrenzt, sofern uns nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dasselbe gilt, wenn unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen handeln und einen Schaden verursachen. Unsere Schadensersatzhaftung sowie unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen bei der Verletzung von Nebenpflichten wird ausgeschlossen, sofern uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungs- gehilfen nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Die Begrenzung und der Ausschluss unserer Schadensersatzhaftung gelten nicht bei Schäden an Körper, Gesundheit oder Verlust des Lebens.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
VI. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Mit Bezahlung der letzten Rate geht das Eigentum an der Ware ohne weiteres auf den Fachhändler über.
Der Fachhändler ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäfts- verkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforde- rungen aus Kontokorrent) tritt der Fachhändler bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Fachhändler widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Fachhändler seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Sollte ein Dritter durch Beschlagnahme oder Pfändung Rechte an der Eigentumsvorbe- haltsware geltend machen, ist der Fachhändler verpflichtet, dem Dritten unverzüglich schriftlich die Tatsache unseres Eigentums mitzuteilen und uns unverzüglich schriftlich zu informieren.
VII. Sonstige Bestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Fachhändler gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Soweit der Fachhändler Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Der Fachhändler erklärt sich damit einverstanden, dass wir ihn betreffende Daten, soweit sie für die ordnungsgemäße Abwicklung der Aufträge erforderlich sind, speichern.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden im Online-Shop www.variotek.de/ www.trackilive.com soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers werden von uns nicht anerkannt. Der Shop www.variotek.de ist den Regelungen des Abmahnschutzbriefes unterworfen und ist ein geprüfter Online-Shop.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der VarioTek GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Karim Kabir, Wiesenstraße 21 a, 40549 Düsseldorf.
§ 3 Kundendienstzeiten
Sie erreichen den Kundendienst für Reklamationen, Beanstandungen, Fragen und Hinweise Werktags von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr,
unter der Telefonnummer: +49 (0) 211 – 508630 – 0 per Fax über die Nummer: +49 (0) 211 – 508630 – 29 sowie per Email unter: info@variotek.de
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
Die Produktabbildungen im Online-Shop stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes dar. Einzelne Produkte können durch Klicken des Buttons „Warenkorb“ in den Warenkorb gelegt und durch die Löschfunktion ggf. wieder entfernt werden. Eingabefehler können vor Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Durch Eingabe der persönlichen Daten und Bestätigung, dass Sie unsere AGB sowie Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen haben und beides akzeptieren und Klicken des Buttons „Kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellvorganges wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unverzüglich nach deren Absenden per Email. Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme des Vertrages erfolgt vielmehr durch Versand einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen. Sollten Sie die Auftragsbestätigung oder Warenlieferung nicht binnen fünf Werktagen erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe des Angebots durch Überprüfen der zusammenfassenden Bestellübersicht erkannt und nach Betätigung des „Zurück“-Buttons des Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
§ 5 Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Die Versandkosten sind von Ihnen gesondert zu tragen. Die genaue Höhe der entstehenden Kosten werden im Bestellvorgang mit angezeigt und sind unter dem Link „Versandkosten“ in der Tabelle der Versandkosten abzulesen. Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzlich Zollgebühren und Steuern anfallen.
§ 6 Zahlungsarten
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten: Banküberweisung, PayPal.
Bei den Zahlungsarten Banküberweisung, Überweisung über PayPal ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden. Soweit Sie über PayPal per Kreditkarte oder Bankeinzug zahlen, erfolgt die Belastung Ihres Kontos nach Vertragsschluss.
§ 7 Lieferung, Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Liefer-anschrift. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte den Angaben bei dem jeweiligen Produkt.
§ 8 Transportschäden
Wird Ihnen einmal ein Artikel geliefert, der offensichtliche Transportschäden aufweist, so reklamieren Sie diese bitte sofort beim Zusteller und setzen uns davon in Kenntnis. Sollten Sie dies nicht tun, hat es keinerlei Konsequenzen für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, dies dient lediglich dazu, uns die Durchsetzung etwaiger Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmer zu erleichtern.
§ 9 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern die Bestelldaten und den Vertragstext. Bei Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Text selbst zu speichern. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Nach Abschluss der Bestellung werden Ihnen die Bestelldaten und die AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung und des Widerrufsformulars per Email übersandt.
§ 10 Gewährleistung/Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Wir geben keine eigenen Garantien für unsere Produkte. Regelmäßig gewähren die Hersteller Garantien auf ihre Produkte, die meist 24 Monate gültig sind. Die Details hierzu entnehmen Sie den Garantiebedingungen des Herstellers, die der Warenlieferung beigefügt sind. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber uns werden hierdurch nicht eingeschränkt. Sie können uns daher bei Mängeln der Sache unabhängig von der Inanspruchnahme der Herstellergarantie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleis tungsbestimmungen jederzeit in Anspruch nehmen.
Soweit für die Nutzung unserer Produkte (Hardware und/oder Software) Funktionen des Internets und/oder die GPS-Technologie erforderlich ist, haben wir keinen Einfluss auf die Funktionalität von beidem und schließen deshalb insoweit jegliche Haftung aus. Auch Rückzahlungsansprüche von Abonnementgebühren sind insoweit ausgeschlossen
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen dadurch nicht günstigere Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu: Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
VarioTek GmbH
Wiesenstraße 21 a
40549 Düsseldorf
Tel.: +49 (0) 211 – 508630 – 0
Fax: +49 (0) 211 – 508630 – 29
Email: info@variotek.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder uns zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktions- weise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaf- fenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware
in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung